Vosgerau – Die Herrschaft des Unrechts

„Die Eule der Minerva beginnt am Abend ihren Flug“, schrieb Hegel in seiner Rechtsphilosophie und meinte damit, dass  die Philosophen die großen epochalen Veränderungen oft erst verstehen, wenn sie bereits vollzogen sind.  Zu nahe an den Aufdringlichkeiten der alltäglichen Welt entgehen selbst dem Fachmann die grundlegenden Züge des großen Drehbuchs, nach dem die Zukunft geschrieben wird. Autoren, die es trotzdem versuchen, riskieren herbe Fehldiagnosen wie etwa Francis Fukuyama mit seiner These vom „Ende der Geschichte“. Und wenn sie schon einmal richtig liegen, wie Samuel Huntington („Kampf der Kulturen“) will niemand auf sie hören.

Es ist also reichlich vermintes Gelände, auf das sich der Europa- und Völkerrechtler  Ulrich Vosgerau mit seinem Buch „Herrschaft des Unrechts“ vorwagt, vor allem, weil sich der Autor nicht mit der juristischen Kritik der sogenannten „Flüchtlingskrise“ begnügt sondern sich um ein Gesamtverständnis der politischen Transformationen bemüht, denen Deutschland spätestens seit 2010 ausgesetzt ist. Bei dieser Transformation handelt es sich nach Vosgerau um den Umbau des national begründeten demokratischen Verfassungsstaates in ein postdemokratisch-autoritäres System durch eine immer weiter vorangetriebene Erosion des Rechts.  Der Ausgangspunkt dieser Transformation ist das ungeklärte Nebeneinander von nationalem, europäischem und internationalem Völkerrecht, das es den politischen Machthabern erlaubt, sich aus diesem unübersehbaren Fundus in einer Art  Rosinenpickerei zu bedienen. So führt etwa der sogenannte „Anwendungsvorrang des europäischen Rechts dazu,  dass mitunter geltendes nationales Recht einfach nicht angewendet wird. Es kann aber auch sein, dass geltendes EU Recht national je nach politischer Opportunität mit einem Anwendungsvorbehalt versehen wird. Wie weit die Instrumentierung des Rechts vorangeschritten ist, zeigt die sorglose Missachtung europarechtlicher Normen durch die europäischen Eliten selbst, die völkerrechtlich bindende Verträge einfach missachten oder Sanktionsverfahren gegen Defizitsünder je nach Gusto mal einleiten oder auch nicht.

Das Schlagwort von der „Herrschaft des Unrechts“ bedeutet also nicht die völlige Abwesenheit von Rechtsnormen, sondern der Ersatz demokratisch erlassener und nachvollziehbarer Rechtssätze durch ein komplexes und undurchsichtiges Geflecht aus Europa- und Völkerrecht, das sich  als Arkanwissen in seiner Gesamtheit dem Verständnis des Wählers  entzieht.  Auf diese Weise entwickelten sich aus parlamentarisch eingebundenen Regierungschefs abgehobene Administratoren, die qua Selbstermächtigung regieren und es ihren Adlati überlassen, die dazu passenden Rechtssätze zu finden.  Dass dies dem vertrauensseligen Bürger, der noch immer an Volkssouveränität, Rechtsstaat  und Demokratie glaubt, bisher völlig entgangen ist, verleiht dem vorliegenden Buch seine brennende Aktualität.

Die Krise des demokratischen Verfassungsstaates begann nach Vosgerau schon 2010 mit den Rechtsbrüchen im Zuge der Eurorettung, die damals allerdings noch  durch eine schnell eingeholte  volkskammerähnliche Gesamtakklamation des Parlaments notdürftig legitimiert wurde. Ein weiterer Schritt in Richtung auf einen postdemokratischen Selbstermächtigungsstaat  bildete die spontane und in ihren Konsequenzen undurchdachte Entscheidung der Bundeskanzlerin, die gerade erst beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke im Schatten von Fukushima einfach umzuwerfen. Ihr volle Sichtbarkeit gewann die Verfassungskrise aber erst 2015 , als die Kanzlerin wieder in einem Akt einsamer Selbstermächtigung und gegen den Rat ihrer Fachleute die bundesdeutschen Grenzen entblößte. Diesmal versagte jedoch die Rosinenpickerei der Rechtslegitimation: Weder Artikel 16 der Verfassung, noch Artikel 18 des Asylgesetzes, weder die Genfer Flüchtlingskonvention und schon gar nicht Artikel 17 der Dublin III Verordnung (Selbsteintrittsrecht)  gaben der  deutschen Regierung irgendeine Berechtigung, Millionen Migranten aus sicheren Drittstaaten weitgehend ungeprüft einreisen zu lassen.

Umso bedrückender waren zwei Begleiterscheinungen dieser Rechtsbrüche, auf die Vosgerau im Zusammenhang mit der „Flüchtlingskrise“ ausdrücklich hinweist, eine innerwissenschaftliche und eine massenmediale. Innerwissenschaftlich-juristisch war verblüffend, wie dröhnend die Fachwelt zu den Rechtsbrüchen der Regierung schwieg und wie beflissen sich karriereambitionierte Jung-Juristen bemühten, mit kurioser Gedankenakrobatik die rechtliche Unbedenklichkeit der Grenzöffnung aus dem Hut zu zaubern. Ein Schelm, wer hier an Daniel Thym und andere denkt.

Viel ernster und bedrohlicher für den Bestand des Verfassungsstaates aber war die affirmative Reaktion der Massenmedien, die keineswegs nur als Transformatoren der politischen Führer sondern eher als Impulsgeber auf Augenhöhe verstanden werden müssen. Eine Woge massenmedialer Gutmenschenmoral schwappte über das Land und  stellte jeden, der auch nur zart zu widersprechen wagte, in die „Hetzer“ und „Spalter“-Ecke. Spätere Forscher werden die üble Rolle, die die öffentlich-rechtlichen Medien, SPIEGEL, ZEIT, STERN und BILD und vor allem die Süddeutsche Zeitung,  in diesem gesamtgesellschaftlichen Gleichschaltungsprozess spielten, herausarbeiten können – an den persönlichen Herabsetzungen, denen Oppositionelle seit 2015 ausgesetzt  waren, wird das nichts mehr ändern. Vosgerau selbst wurde nach seinem Aufsatz über die „Herrschaft des Unrechts“ in der Monatszeitschrift „Cicero“ zum Opfer einer Stigmatisierungskampagne, bei der sich unter Federführung der „Süddeutschen Zeitung“ das ganze disparate Personal der Zivilgesellschaft in Stellung brachte. Dass er kurz darauf eine Lehrstuhlvertretung verlor, gehört mit in das triste Bild einer sich langsam entfaltenden autoritär-postdemokratischen Gesellschaft.

Trotzdem hat der Autor nicht aufgegeben, sondern vertritt als Rechtsberater die Verfassungsbeschwerde der AfD gegen die Grenzöffnung, die derzeit beim Bundesverfassungsgericht vorliegt. Kern dieser Beschwerde sind die zahlreichen Rechtsbrüche der Exekutive und die Verletzung der sogenannten „Homogenitätsbewahrungspflicht“, nach die Regierung nicht ohne Weiteres die Zusammensetzung des souveränen Wahlvolkes in ihrem Sinne verändern darf. Ob das  oberste deutsche Gericht im Stadium seiner fortgeschrittenen  parteienstaatlichen und europarechtlichen Deformation dieser Beschwerde Gehör schenken wird, erscheint  wenig wahrscheinlich. Man darf aber gespannt sein, so Vosgerau, mit welchen kasuistischen Verrenkungen die Verfassungsrichter die Rechtsbrüche der deutschen Regierung und ihrer Unterstützer  nachträglich legitimieren werden. Spätestens dann wird „Herrschaft des Unrechts“ für alle offensichtlich sein.

 

Diese Rezension erschien zuerst in der Wochenzeitschrift „Junge Freiheit“ am 19.4.2018

Pruz: Die Puppe

indexEs ist schon ein Kreuz mit den Nationalsprachen. Wenn es nicht gerade Englisch, Französisch, Deutsch oder Spanisch, meinetwegen auch noch Italienisch oder Russisch ist, dann bleiben auch epochale Werke unbekannt. Oder wer kennt schon den monumentalen Roman „Lalka“ (Die Puppe) des polnischen Schriftstellers Boleslaw Pruz? Ich selbst habe immer nur davon gehört, von einem Gesellschaftsroman vom Range „Anna Kareninas“ oder „Madame Bovarys“ ohne jemals das Buch in die Hand zu bekommen. Erst jetzt hat mir meine Frau  antiquarisch die einzige deutsche Übersetzung besorgt, die im Jahre 1954 im Aufbau-Verlag in der damaligen DDR erschienen ist.

Das Buch ist nicht nur Literatur von hohen Graden sondern selbst ein Zeitdokument. Es bietet nicht mehr und nicht weniger als ein Panorama der aristokratisch-bürgerlichen Gesellschaft in der zweiten Hälfte des 19. Jhdts. Mehr noch: In der Weite seiner Themen, der Vielfältigkeit seiner Figuren und vor allem in der genialen sprachlichen Ausdruckskraft ist es wie ein Balkon, um auf eine ganze Welt aus dem Abstand von einhundertdreißig Jahren zurückzublicken. Die Handlung gleicht einer Fahrt auf einem großen Strom, dessen Ufer so langsam vorüberziehen, dass sich alle Einzelheiten, sprich Gestalten und Motive, wie von selbst einprägen. Die Erzählhaltung ist konventionell, gottseidank möchte man sagen, ohne banal zu sein: es wird vorwiegend auktorial erzählt, ergänzt durch die Tagebücher des  Ignacy Rezkis, des väterlichen Freundes der Hauptperson.

Die Handlung spielt zum Jahreswechsel 1878/9 und beschreibt  zunächst den f (2)Aufstieg des Galantateriewarenhändlers Thomas Wokulski, der sich vom einfachen Kommis zum Selbständigen und dann zum großen Handelsherrn emporarbeitet, bis er sich schließlich unter den Adligen seine Geschäftspartner aussuchen kann. Der Treibsatz der Wokulski in Bewegung hält – das ist der zweite Schwerpunkt des Romans – ist die Liebe, die Liebe des bürgerlichen Kaufmannes zur schönen Adligen Isabella Lecki, die er nur gewinnen kann, wenn er zum Mann von Welt aufsteigt. Aber ach, die schöne Isabelle, die Tochter eines verarmten und vertrottelten Barons, verachtet den Kaufmann und über 700 Seiten hinweg muss der Leser mitansehen, wie dieser mäßig gebildete Backfisch sich für jeden dahergelaufenen verarmten Adligen, für Geiger und Tenöre begeistert, aber den großen Wokulski außen vorlässt.  All das vollzieht sich auf einer dramatisch gestalteten Bühne voller lebenspraller Figuren, allen voran dem alten Kommis Ignacy Rezki, der im Buch die zweite Stimme erhält, der tugendhafte Frau Stawka, der erfahrene Gräfin Wasowska, der elenden Intrigantin Krzeskowska, die sich immer in ihren eigenen Schlingen verfängt und vielen anderen Gestalten Die parasitäre Nutzlosigkeit des Adels, der Aufstieg des Judentums („tüchtig, aber ohne Charakter“), die Sehnsucht nach sozialer Gerechtigkeit und die Paradoxien der Liebe sind immer wiederkehrenden Themen. Vor allem das letztere Thema wird auf jede nur denkbare Weise durchdekliniert, so dass das Buch auch als eine Enzyklopädie der unglücklichen Liebe gelesen werden kann. Am Ende, als  Wokulski, der in der Liebe wie ein Kind agiert, es scheinbar endlich geschafft hat, die Verlobung mit der schönen Isabella auf die Reihe zu bringen, belauscht er ein Gespräch, in dem er erfährt, wie wenig er seiner Geliebten in Wahrheit bedeutet. Der Rest ist Leiden, Schweigen und Verschwinden. Wokulski löst sein Geschäft auf, verschenkt sein Vermögen und verschwindet auf Nimmerwiedersehen. Gerüchten zufolge hat er sich umgebracht, und es ist als hätte es ihn nie gegeben.

Der Roman hat mich über 863 Seiten lang problemlos bei der Stange gehalten, dabei geschieht eigentlich recht wenig. Doch die Charakterzeichnungen, die Gespräche und vor allem das Thema fesseln des Leser, mich jedenfalls, von der ersten bis zur letzten Seite. In einer Zeit, in der jedes  Beziehungs-„Romänchen“ als Ereignis   in den Feuilletons gefeiert wird, ist es ein Jammer, dass dieser große Roman nur antiquarisch (und zu extrem hohen Preisen) erhältlich ist.

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Alexandra David-Neél: Mein Weg durch Himmel und Hölle

Alexandra David Neel„Ich habe mehr als einmal bitter geweint, weil ich zutiefst fühlte, wie das Leben verrann, wie die Tage meiner Jugend leer, freudlos und öde vorübergingen,“ schrieb bereits die junge Alexandra. „Ich war mir bewusst, dass ich eine Zeit unnötig vertat, die niemals wiederkehren würde, dass ich Stunden verlor die wunderbar hätten sein können.“ Als wolle sie sich auf diese wunderbaren Stunden so früh wie möglich vorbereiten, begann sich schon das kleine Mädchen nach Regeln abzuhärten, die sie den Lebensgeschichten christlicher Heiliger entnommen hatte. „Entbehrungen ließen mich kalt. Ich war nicht im geringsten eitel. Kleider und Putz sagten mir überhaupt nichts: ich verachtete den Komfort. Der Geist, dachte ich, muss den Körper beherrschen und ihn zu einem willigen und widertandsfähigen Instrument gestalten, auf den er sich in jeder Situation verlassen kann.“
image_083So vorbereitet hat sich Alexandra David Neél in einem abenteuerlichen Leben ihre Träume in einer Weise erfüllt, wie es nur wenigen Menschen vergönnt gewesen ist. Über die theosophischen Zirkel in London, über ein Engagement als Opernsängerin in Hanoi und eine Vernunftehe mit dem Schürzenjäger Philipp Neél führt sie ihr Weg in die Eremitagen des Himalaja, wo sie auf den Rat des 13. Dalai Lama hin Tibetisch studierte, ehe sie nach dem ersten Weltkrieg an der Seite eines jugendlichen Rotmützen-Lamas von Amdo aus ihre jahrelange Odyssee durch Tibet begann, an deren Ende es ihr tatsächlich gelang sich als Pilgerin verkleidet zwei Monate in Lhasa aufzuhalten.
Die Belesenheit und Bildung, aber auch die Strapazierfähigkeit der kleinen Frau grenzt von heute aus gesehen ans Unglaubliche. Wie von einem guten Geist geführt erreichte sie fast mühelos all die heiligen Orte, nach denen sich zum image_250Beispiel Sven Hedin sein Leben lang vergeblich verzehrte. , Die unbedingte Konsequenz all ihrer Handlungen wirkt fast übermenschlich, ihre innere Freiheit gegen alle Bindungen unbarmherzig, und ihr der altindischen Philosophie entlehntes Lebensmotto, das sie in bis an den Rand des Todes durchhielt, erscheint fast hybrid. „Sei Dir Dein eigenes Licht. Sei Dir deine eigene Zuflucht,“ verkündete die berühme Orientalistin bei jeder Gelegenheit, und getreu dieser Maxime machte sie sich noch knapp hundertjährig an die Vorbereitung einer neuen Reise, die sie aber absagen musste, weil die letzte und größte aller Reise sie aus der Welt nahm.
Alexandra David Néels „Mein weg durch Himmel und Höllen“ macht den Leser zum Zaungast dieses Überfrau. Nach einer informativen und gut leserlichen Einführung von Thomas Wartmann beginnt das Buch mit dem Kapitel „Warum ich nach Lhasa ging“ und läst den Leser nicht mehr los bis zur letzten Seite. Allererste Wahl für jeden Tibetfreund.

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Peukert: Familienformen im sozialen Wandel

Die wirklichen Revolutionen vollziehen sich unbemerkt. Der Zusammenbruch der modernen Gesellschaft hat längst stattgefunden, und noch immer gibt es Menschen, die überhaupt nichts davon merken. Die Rede ist vom Zusammenbruch der modernen Familie, vom Einbruch der Reproduktionsrate von 5 auf 1,4 innerhalb von nur einhundert Jahren, von einer  sukzessiven image1Metamorphose der  Normalfamilie ( Ein Mann, eine Frau und Kinder ) als sozialer Regel  (1900: 2/3 aller Haushalte ) zur Rarität ( 2000: ¼ aller haushalte ). Im Chaos der modernen Gesellschaft blühen stattdessen die Ein-Elternfamilie, die nichteheliche Lebensgemeinschaft, das kinderlose Paar, die Homoehe, die Wohngemeinschaft, „living apart together“ und was immer auch für Blüten die Auswüchse der modernen Gesellschaftsentwicklung noch hervorbringen mag. Fehlt nur noch Geschwisterehe, die in den Niederlanden schon erlaubt ist und die Polygamie, die unter den Migranten  in den französischen Vorstädten blüht.

Es gehört zu den Vorzügen des vorliegenden Buches, dass fast alle Variationen des modernen Zusammenlebens und Auseinandergehens bis ins Einzelne nachgezeichnet und durchinterpretiert werden. Auch an Zahlen und Erklärungen besteht kein Mangel: jeder Geschiedene kann nachlesen, welcher der Dutzend Gründe des Auseinandergehens auf ihn zugetroffen hat, jede allein erziehende Mutter erfährt, zwischen welchen Mühlsteinen ihre Existenz zermahlen wird.  Wie gesagt: alles interessant – aber  unbefriedigend! Denn die Brisanz, die hinter dieser säkularen Entwicklung steckt, scheint hinter alle den Theorien, Zahlen und Typologien fast zu verschwinden. Ob Absicht oder mangelnde Phantasie: Das Buch ist wie ein vorab ausgestellter Totenschein, der das Koma des Patienten sehr detailliert beschreibt und keinerlei Hoffnung macht. Das gereicht ihm zur Ehre, macht die Lektüre aber keineswegs zu einem Vergnügen. image1

Ibn Battuta: Reisen ans Ende der Welt

Ibn BattutaAlle Welt redet von Marco Polo – und dabei ist der größte Teil seiner Darstellungen, wie neue Forschungen zeigen, wahrscheinlich Schwindel, Erfindung oder Zugabe von Nachgeborenen. Der wahre Weltreisende des Mittelalters ist Marco Polos jüngerer Zeitgenosse Ibn Battuta, ein Marokkaner, der zwichen 1327 bis 1357 die Welt bereiste. Von seiner Heimatstadt Fes mchte sich der junge Battuta nach Mekka und Medina auf, um ein Hadsch zu werden, von dort aus bereiste er die ostafrikansiche Suaheli- Küste bis in die Höhe des heutigen Tansania. Zurück im Vorderen Orient wendet er sich nach Kleinasien und Byzanz, um schließlich von Südrussland aus, wo damamls die Tataren IMG_5511herrschen nach Buchara und Samarkand, den sagenhaften Städten an der Seidenstraße, zu reisen, ehe er nach der Durchquerung Afghanistan Delhi erreicht, wo er Zeuge wird, wie der blutrünstige Sultan Tuqul die ganze Bevölkerung Delhis in seine neue Kunsthauptstandt Dalautabad nach Südindien verschleppen läßt. Von Delhi baus bricht Battuta zu seiner größten Reise auf: er segelt über die Malediven, Ceylon und Kambodscha nach China in das Reich der späten Yüan-Dynastie, wo er die Abenddämmerung der mongolischen Herrschaft miterlebt, kurz bevor die chineischen Ming die Mongolen wieder in die Steppe jagen. Als reifer und hochgeehrter Mann kehrt Battuta schließlich nach Fes zurück – und noch immer ist sein Forscherdrang nicht befriedigt. Auf seiner letzten Reise durchquert er die Sahahra und erreicht ein halbes Jahrtausend vor dem ersten Europäer die esagenhafte Goldstadt Timbuktu am Niger. Die vorliegende und vorzüglich aufgemachte Ausgabe beschreibt vor allem die chienischen Reise. Ein informiativer Essay des Herausgebers H.D. Leicht ordnet Ibn Battua in die Geschichte des mittelaltelrichen und islamischen Reisens ein. Ein Buch für alle, die die Welt wirlich einmal durch eine fremde Brille sehen wollen.

Schwelin: Joschka Fischer

Schwelin Joschka FischerWer ist das? Kind einer deutschstämmigen Familie, die am Ende des zweiten Weltkrieges aus Ungarn vertrieben wurde, Schulabbrecher, Ausreißer, der von daheim abhaut und bis Kuwait trampt, Mitglied der Frankfurter Sponti-Szene mit starkem Hang zu Randale, verurteilter Rabauke, dann plötzlich Trittbrettfahrer einer ökologisch-pazifistischen Partei, ohne dass er mit Ökologie oder Pazifismus irgendetwas am Hut gehabt hätte, dann aufgrund seiner großen Klappe und seiner Intelligenz ehe man sich versieht mediales Aushängeschild dieser Partei und als solcher Mandatsträt, Oppositionsführer, Minister, Außenminister und wenn er nicht gestorben ist, lehrt er noch heute als ehrenwerter Professor auf vornehmen amerikanischen Universitäten. Richtig, die Rede ist von Joschka Fischer, einer der erstaunlichsten Figuren der bundesrepublikanischen Geschichte, die neben all diesen rastlosen Aktivitäten auch noch die Zeit gefunden hat, fünfmal zu heiraten ( bei Redaktionsschluss des vorliegenden Buches waren es zwar nur vier Ehen, aber eine ist inzwischen hinzugekommen, und es wird sicher nicht die letzte sein.).

Der Zeit Reporter Michael Schwelien hat in dem vorliegenden Buch versucht, sich dieser erstaunlichen Gestalt streng objektiv ohne Heldenverehrung und unpejorativ zu nähern.In dreizehn Kapiteln wird das Leben Fischers dabei nicht chronologisch sondern systematisch entfaltet – ein Abschnitt beschäftigt sich zum Beispiel mit Fischers Sponti- und RAF-Phase, ein anderer mit Fischer und den Frauen“, ein nächster mit Fischer und der Außenpolitik, es folgen Fischer und der Kosovo Krieg, Fischer und sein Aufstieg bei den Grünen und so weiter. Auch wenn sich jedes dieser Kapitel absolut gut liest, wird leider durch diese Art der Darstellung die nahe liegende und verlockende Chance vertan, anhand der Biographie Fischers gleich noch eine andere Geschichte der Bundesrepublik vorzulegen. So erscheinen die gleichen Personen in den unterschiedlichsten Kontexten, zwischen den Zeitebenen wird andauernd hin und her gesprungen, was dem politisch Informierten vor keine unlösbaren Probleme stellen, den Leser, dem es nur nach einer Einführung verlangt, aber etwas verwirren wird. Nur bei der Darstellung und dem Vergleich der beiden Alphatiere Joschka Fischer und Gerhard Schröder bewährt sich dieses Verfahren aus das Glänzendste, und die vergleichende Charakteristik dieser beiden egomanischen Solipsisten (Konrad Adam) gehört zu den Stärken des Buches. Es ist schon beachtlich, welche lange Reihe von Gegnern und Konkurrenten der Gerd und der Joschka gleichermaßen hinter sich ließen, ehe sich die beiden in den höchsten Staatsämtern wiedertrafen.

Hervorzuheben allerdings ist die kühle Objektivität, mit der sich Schwelien seinem Thema nähert. Anders etwa als die hagiographische Lebensbeschreibung, die der ehemalige Pressesprecher Bela Anda seinem Chef Gerhard Schröder zukommen ließ, verschweigt Schweln dem Leser auch nicht die Brüche, Unstimmigkeit und Unwahrheiten in der Fischer Žschen Biographie – etwa die bis heute nicht ganz aufgeklärte Beziehung des jungen Fischer zur RAF-Terrorszene, die Einseitigkeiten bei der Kosovo-Politik und die bedenkenlose Manipulationsneigung des Machtmenschen Fischer. Und ob unserer ehemaliger Außenminister tatsächlich die geistige Statur besitzt, die ihm die Medien andichten, wird man – denkt man nur an Fischers absurden Vergleich des Kosovo mit Auschwitz – gemeinsam mit dem Autor durchaus bezweifeln können. Auf der anderen Seite aber wird auch deutlich, dass Fischer eine weltfremde Gutmenschenpartei wenigstens seit seiner Zeit als Außenminister und Vizekanzler teilweise an die Realitäten des internationalen politischen Systems herangeführt hat. Doch man wird aber auch festhalten müssen, dass dieser Exponent eines postmaterialistischen Lebensgefühls mit der plebejischen Wucht seiner Erscheinung dazu beigetragen hat, dass unser Gemeinwesen sich mit dem Durchbruch dieser libertären Werte eine ganze Latte von Existenzproblemen aufgebürdet hat, die die nächsten Generation ohne sichere Energieversorgung, ohne eine ausreichende Zahl von Kindern und ohne innere Sicherheit wird tragen müssen.

Koenen. Das rote Jahrzehnt. Unsere kleine Kulturrevolution 1967-1977

Koenen Das rote JahrzeehntAus dem Gefühl der Sinnlosigkeit, der dem steigenden Wohlstand notwendig entspringt, aus dem demographischen Druck geburtenstarker Jahrgänge und einer explosionsartigen Ausdehnung des Bildungswesens entstanden in den Sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts die strukturellen Rahmenbedingungen, innerhalb derer sich eine ganze Generation neu erfand – neu erfand durch eine Mixtur aus Motiven der Kritischen Theorie (ein wenig Adorno mit sehr viel Marcuse als Geschmacksverstärker), einer idyllisierenden Dritteweltverklärung (Vietnam, Kuba, natürlich Che Guevara), den Ladenhütern des orthodoxen Marxismus (Klassenkampf und Proletariat) und einem moralisierenden Auschwitz-Mythos, der vorzüglich dazu geeignet war, die ältere Generation in Bausch und Bogen zu diskreditieren. Wie der Gerd Koenen in dem vorliegenden Buch Das rote Jahrzehnt“ diese komplexen Strömungen mit der Distanz von Jahrzehnten in ihrer Doppelbödigkeit zugleich entlarvt und versteht, ist schlichtweg meisterhaft. Haut der junge Enzensberger gegenüber dem sich vermeintlich machtvoll erhebenden Kryptofaschismus mächtig auf die Auschwitz-Pauke, konstatiert Hannah Arendt trocken, er stecke sich die Gräuel der Vernichtungslager „wie einen Feder an den Hut.“ (S.99)

Alles begann in Westberlin, der „Frontstadt“, in der die weltentrückten Wohlstandkinder der alten Bundesrepublik auf der Flucht vor der Wehrpflicht und mit ihren wirren Ideen weit weg von zuhause auf die ansässigen Westberliner trafen, die ihre Freiheit unter Ängsten und Mühen gerade erst gegen die Attacken des totalitären Kommunismus verteidigt hatten. Während die Springerpresse gegen die APO Stimmung machte, wo sie nur konnte, wurden die abgedrehten Obsessionen, unter denen die die Studenten des SDS und der sich formierenden APO litten, durch Augstein, Nannen und Buccherius, den „Sugar-Daddies“ der 68er (S.37), über SPIEGEL, STERN und ZEIT landesweit ins Riesenhafte popularisiert. So galten etwa die Wohngemeinschaften als eine Lebenswelt voller Freiheit und Liebe, als ein Ort der Eintracht und der Selbstbestimmung, in dem Egoismus und familiäre Unterdrückung überwunden würden. Von „vollgeschissenen Klos, leer gefressenen Kühlschränken und zugemüllten Treppenhäusern“ wollte damals niemals etwas wissen. Aber sie waren der andere, der irdische Teil der großen Träume, die im roten Jahrzehnt die bundesrepublikanische Gesellschaft tief greifend veränderten. Immer beide Seiten zu zeigen – die grandiosen Utopien und die triste Realität, die Empörung und die Bigotterie, den Idealismus und die Heuchelei – gehört zu den Stärken des vorliegenden Buches von Gerd Koenen über die „deutsche Kulturrevolution“ zwischen 1967 bis 1977.

Aber das Buch ist beiliebe nicht nur eine Geistes- und Sozialgeschichte -auch die Abfolge der realen Ereignisse von den Turbulenzen des Schahbesuches über die Osterunruhen werden bis hin zu den konkreten Planungen einer gewaltsamen Machtergreifung der APO in Westberlin ( Achtung: Rudi-Dutschke Straße ) anschaulich und spannend erzählt. Überraschend für die meisten Leser dürfte sein, dass nach der Selbstauflösung des SDS in den frühen Siebziger Jahren in der ganzen Bundesrepublik zu einer machtvollen Renaissance des organisierten Linksradikalismus kam, deren lächerliche Grabenkämpfe eher an „Das Leben des Brian“ als an erst zu nehmende Politik erinnern. Relevanter waren da schon die „Spontis“, die Unorganisierten, die wie die „Putztruppe“ um Joschka Fischer Sonntags auf dem Bolzplatz hackten, sich in der Woche mit der Polizei prügelten, um sich nachts die Bräute vorzuknöpfen. Es war die Wirklichkeit einer großen authentischen Erfahrung zwischen Liebe, Freiheit, Kampf, Gefahr und großen Träumen, die die Spontis in der ganzen Bundesrepublik eine Zeitlang zu leben suchten. Neben der Hunderttausendschaft des Linksradikalismus und der parzellisierten Welt der Spontis, begannen bei den Jusos Figuren wie Benneter, Schröder, Scharping und die ewigrote Heidi W-Z. die Revolution zu predigen und zugleich an der eigenen Karriere zu werkeln. So entfaltete sich in diesem kunterbunten Nebeneinander von Kinderläden, Kommunen, freier Liebe, Betriebsarbeit, Hausbesetzungen, Coming-Outs von Schwulen und Lesben eine von den Medien spannerhaft betrachteten Alternativkultur, deren akademische Exponenten sich, wie das bei Revolutionsgewinnlern so zu sein pflegt, per Sammeldissertationen und Sammelhabilitationen nobilitieren und Grossteil der neuen Professorentstellen unter den Nagel rissen.

Doch nicht alle ließen sich von den Verlockungen einer sich mächtig liberlalisierenden Gesamtgesellschaft integrieren. Viele Sprösslinge guten Elternhäusern, aber noch mehr Entwurzelte, Halbkriminelle und Größenwahnsinnige erklärten dem „Schweine-System“ (Meinhoff) den Krieg, wagten den Sprung von der Kritik zur Bombe, vom Wort zum Mord. Die RAF, die Revolutionären Zellen und die „Bewegung 2. Juni“ begannen ihre blutige Spur durch das Land zu ziehen, und es dauerte eine erschreckend lange Zeit, bis sich die Masse der Sympathisanten (Achtung: Heinrich Böll: Die verlorene Ehre der Katharina Blum) von diesem Totentanz endlich abwandte. Am Ende erwies sich das gesellschaftliche System aber trotz allem als stark genug, die Jugendproteste und kulturrevolutionären Innovationen, den Klamauk und den Tod, den Idealismus und die Karrieresucht gleichermaßen zu assimilieren. Die 68er machten ihren Frieden mit der Gesellschaft und begannen ihren „langen Marsch durch die Institutionen“, wurden Feministen und Ökologen, Journalisten und Dichter, und ganz am Ende, ziemlich genau dreißig Jahren nach den Osterunruhen von 1968, wurde ein ehemaliger Stamokap-Theoretiker Bundeskanzler und ein Spontiklopper sogar Außenminister.

Haben also die 68er sich am Ende durchgesetzt? fragt Koenen im letzten Kapitel seines Buches, ohne diese Frage wirklich zu beantworten. Sieht man sich die Positionen an, in denen sich die ehemaligen Protagonisten der Kulturrevolution heute befinden, bedenkt man, wie vollständig die Alt-68er die öffentliche Diskussion beherrschen und jede Abweichung von der political correctness mit dem Risiko sozialer Vernichtung belegen, wird man diese Frage bejahen müssen. Ob der Sieg dieser Kulturrevolution aber auch ein Gewinn für Deutschland war, wird sich ein jeder im Angesicht des Zusammenbruchs der modernen Ehe, dem Schwund von Disziplin und Leistungsbereitschaft an den Schulen, den abgestürzten Fertilitätsraten sowie der astronomischen Abtreibungs- und Scheidungsraten selbst beantworten müssen.

Knopp: Kanzler. Die Mächtigen der Republik

Knopp KanzlerDas vorliegende Buch ist die erweiterte Fassung der einer von Guido Knopp betreuten Fernsehreihe über die Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, die mit großem Erfolg im ZDF ausgestrahlt wurde. Lohnt es sich, dieses Buch zu kaufen, wenn man die sieben Folgen bereits gesehen hat. Nein, sagt die FAZ, die alles als peseudowissenschaftliche Volksverdummung verdammt, was Guido Knopp auf die Beine stellt. Ja, wird der unvoreingenommene Leser sagen, denn das vorliegende Buch bietet sieben politisch fokussierte Biographien der maßgeblichen politischen Führungspersönlichkeiten des letzten halben Jahrhunderts und damit auch eine persönlich eingefärbte Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Dabei hüten sich Knopp und seine Mitarbeiter vor jeder hagiographischen oder pejorativen Tendenz, d.h. die Stärken und Schwächen der einzelnen Kanzler werden klar herausgearbeitet. So war das politische Wirken des „Patriarchen“ Adenauer durch ein durchaus instrumentelles und äußerst skeptisches Menschenbild gekennzeichnet, Erhard „der Optimist“ war blauäugig „der Visionär“ Brandt besaß schwerblütige und vergrübelte Züge, bei Helmut Schmidt, dem „Lotsen“ störte bei aller Kompetenz Reizbarkeit und Arroganz und bei Gerd Schröder ist aus der Sicht der Autoren eine gewisse egomanisch-opportunistische Selbstbezogenheit unübersehbar. Nur bei Helmut Kohl fehlen offenbar ausgeprägte Charaktermängel, was in der Sichtweise der kunterbunten Achtziger fast schon wieder als Nachteil gelten musste. Neben diesen Fehlern aber dominierten bei allen Kanzlern, wenngleich in unterschiedlichem Maße, herausragende Eigenschaften wie Verantwortungsgefühl, Durchsetzungskraft, Beharrlichkeit und Lauterkeit (Das Buch endet 2002 lange vor Schröders Engagement bei Gaszprom), die es jedem Kanzler erlaubten, das Staatsschiff vor besonders katastrophalen Einbrüchen zu bewahren. Adenauers historisches Verdienst besteht zweifellos in der Neugründung eines zerschlagenen Staates und der Begründung einer stabilen Westbindung, Erhard ist der Vater des Wirtschaftswunders, was für die Geschichte Deutschlands nach 1945 ausschlaggebend war, ihm aber in seiner eigenen Kanzlerzeit wenig genutzt hat. Brandt muss man die Aussöhnung mit dem Osten zugute halten, und Schmidt hat sich dadurch um Deutschland verdient gemacht, dass er das Gemeinwesen vor den Unwägbarkeiten der internationalen Wirtschaftskrisen, dem Linksterrorismus und den Durchgeknalltheiten seines eigenen linken Parteiflügels bewahrte. An Kohl schätzt Knopp vor allem das beherzte und entschlossene Management der deutschen Einheit, die keineswegs, wie heute gerne behauptet wird, ein „Selbstläufer“ war. Das Kapitel über Schröder nimmt insofern eine Sonderstellung ein, als es nur die erste Kanzlerschaft umfasst. und somit die Wende in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, die eigentliche historische Leistung Schröders, ausspart. Alles in allem bietet das Buch ein sehr ausgewogenes, im ganzen mildes Bild, das die langfristigen Schattenseiten der jeweiligen Regierungszeiten allerdings möglicherweise ein wenig unterbelichtet. So erscheint etwa die Preisung der überaus erfolgreichen Kanzlerschaft“ Kiesingers zweifelhaft, gehen doch viele der heutigen Strukturprobleme wie etwa die finanzpolitische Mischverfassung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden und das keynesianistisch eingefärbte Stabilisierungspolitik auf die erste Große Koalition zurück. Die unter Helmut Schmid überhand nehmende Staatsverschuldung, die die FDP 1982 zum Bruch mit der sozialliberalen Koalition veranlasste, bleibt ebenso unerwähnt wie die schleichende Sozialdemokratisierung der deutschen Gesellschaft unter Kohls – ganz zu schweigen von den problematischen Grundentscheidungen der rotgrünen Regierung wie Atomausstieg, Ausweitung der Zuwanderung per Staatsbürgerschaftsecht und ein per se innovationsfeindliches Gesetzgebungsgebaren. Trotzdem ist das Buch mit seiner reichhaltigen Bebilderung und seinem ausführlichen Register als eine anschaulich gestaltete Einführung in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland mit großem Gewinn zu lesen.

Ulfkotte: Grenzenlos kriminell. Die Risiken der EU-Osterweiterung

Ulfkotte Grenzenlos kriminellZu den beeindruckendsten Begleiterscheinungen der Freiheit gehört die Mobilität. Leider aber ist nichts mobiler als die Kriminalität, was man im Angesichts der Begeisterung über die Freiheit gerne vergisst. Oder verschweigt, wie die politischen Eliten der europäischen Union, die in einer Verantwortungslosigkeit ohnegleichen diesen Aspekt der EU-Osterweiterungsrunden von 2004 und 2007 einfach ausklammerten. Das ist in aller Kürze die Grundthese des vorliegenden Buches von Udo Ulfkotte, das auf über 300 Seiten eine erschreckende Enzyklopädie des aus dem Ausland über die Staaten der alten Union hereinschwappenden Verbrechen vorlegt. Nach einer reichlich deprimierenden Bestandausnahme unter dem Tenor „Verbrechen lohnt sich!“ (leider!) werden die spezifischen Kriminalitätsarten länderspezifisch aufgelistet – seien es die Raubzüge georgischer Kleinkrimineller in Discountläden, deren Beute nachher massenhaft bei Ebay angeboten wird, sei es die Gewaltkriminalität von Esten, russische und ukrainische Auftragsmörder, lettische Wanderdealer, rumänische Klau Kinds oder die Untiefen der Prostitution in der tschechischen Republik – keine polizeibekannte Variante der organisierten Kriminalität bleibt dem schockierten Leser erspart. Wie verhält es sich aber mit den Strafverfolgungsbehörden? Schlecht, antwortet Ulfkotte, weil in den mitteleuropäischen Staaten an der Polizei gespart wird, wo es nur geht und in manchen osteuropäischen Staaten die organisierte Kriminalität bis in die Spitzen von Polizei und Verwaltung hineinreicht. Dass etwa Bulgarien trotz eklatanter Mängel in diesem Bereich pünktlich zum 1.1.2007 in die EU aufgenommen wurde, zeugt von einer geradezu erstaunlichen Ignoranz der politischen Eliten. Und wie geht es weiter? Ganz einfach, antwortet Ulfkotte: entweder sind die Altmitglieder der EU bereit, erheblich mehr von ihrem Wohlstand für den Aufbau des europäischen Ostens abzuzweigen, oder die Kriminalitätsmigration in das Herz Europas wird noch erheblich dramatischere Formen annehmen, als bisher. Auch die 12 Thesen zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität am Ende des Buches machen wenig Hoffnung, denn die Kriminalitätsschwemme aus dem Osten trifft auf eine moralisch immer indifferente Gesellschaft. „Die Kokain- und Prostituiertenaffäre des Michel Friedmann war ein deutliches Zeichen dafür, wie weit der Werteverfall auch in den Führungskreisen unserer Gesellschaft inzwischen fortgeschritten ist.“(Seite 285) Keine guten Nachrichten, die es in dem vorliegenden sehr sachlich und nüchtern aufbereiteten Report zu lesen gibt. Aber gut zu wissen, dass es so ist und wem wir es zu verdanken haben.

Rimscha: Die Kennedys. Glanz und Tragik eines amerikanischen Traums

Rimscha KennedysWenn noch jemand daran gezweifelt hat, dass auch demokratische Gesellschaften Mythen benötigen, den belehrt die Geschichte der Kennedys eines Besseren. Wie keine andere Familie der westlichen Welt kommen in dem Aufstieg und der Tragik der Kennedys die Glaubensbereitschaft, die Erlösungssehnsüchte aber auch der Voyeurismus der Massen zum Tragen. Robert von Rimscha hat hinter die Fassaden dieses modernen Mythos geblickt und eine kritische Familiengeschichte der Kennedys vorgelegt, die mit der Masseneinwanderung der Iren im 19. Jhdt. beginnt und mit dem Absturz von John F. Kennedy jr. zur Jahrtausendwende endet.

Alles begann mit den Großvätern, mit John „Honey Fritz“ Fitzgerald (1863-1950) und Patrick Kennedy (1858-1929), die sich als zunächst mittellose, dann erfolgreiche katholisch-irische Einwanderer innerhalb der Demokratischen Partei von Boston kennen lernten und bekämpften. Erst als sich ihre Kinder, Joseph Partrick („Joe“) Kennedy und Rose Fitzgerald ineinander verliebten und im Jahre 1914 heirateten, kamen die beiden Sippen zusammen, womit der 2. Akt der Kennedy Saga begann.

Dieser 2. Akt ist alles andere als eine erbauliche Passage, denn in der Darstellung des Autors figuriert „Joe“ Kennedy als eine durch und durch unsympathische Erscheinung. Vor dem Kriegsdienst im ersten Weltkrieg wusste er sich zu drücken, dafür machte er Millionen durch illegale Insidergeschäfte. Als ein bald steinreiches und einflussreiches politisches Schwergewicht fiel er dem Präsidenten Franklin D. Roosevelt derart auf den Wecker, dass dieser ihn auf den Botschafterposten in London abschob. Dort verbrachte er seine Jahre als der „schlechteste Botschafter, den die USA je gehabt hatte“ und betrog seine Ehefrau nach Strich und Faden in aller Öffentlichkeit. Kein Wunder, dass sich Rose in eine eiskalte Charaktermaske verwandelte, die ihren Gatten nur zum Zwecke der Fortpflanzung ran ließ, ohne sich um ihre auf diese Weise gezeugten neun Kinder sonderlich zu kümmern. Dafür ein kennzeichnendes Detail: als ihre älteste Tochter verhaltensauffällig wurde, ließen die Eltern das Kind kurzerhand lobotomieren, und steckten ihre dadurch seelisch entkernte Tochter lebenslang in ein Heim, ohne sie zu besuchen.

Derweil tingelten die beiden ältesten Söhne, Joe Jr. (geb. 1915) und John Fitzgerald („Jack“) Kennedy (geb. 1917) durch die Welt, immer auf der Suche nach Frauen und leicht zu erwerbenden Auszeichnungen, wobei der Joe jr. als ein unsympathisches Abbild seines Vaters auftrat, während der jüngere und schwächlichere John F. Kennedy als ein sympathischer Kobold eher nach auf seinen jovialen Großvater mütterlicherseits nachschlug. Absolut lesenswert in diesem Zusammenhang: JFKs Affäre mit der schönen Nazi-Sympathisantin Inga Arvad und seine Autoreisen durch das faschistische Mittel- und Südeuropa. Im zweiten Weltkrieg meldeten sich Joe und Jack sofort zur Armee, wobei John F. mit seinem Kanonenboot PT 109 die bekannten Heldentaten im Pazifik beging, während sein Bruder, in der tollkühnen Attitüde, es seinem Bruder gleichzutun, noch im letzten Kriegsjahr im Lufteinsatz umkam.

Nach dem Krieg vollzieht sich im 3. Akt des Kennedy Dramas der Aufstieg von JFK Schlag auf Schlag. 1947 wird er, gerade 29jährig, Abgeordneter im Repräsentantenhaus, 1953 Senator für Massachussets und 1960 Präsidentschaftskandidat der Demokraten. JFKs charismatische und freundliche Wesensart, verbunden mit einer notfalls bedenklosen Entschlossenheit, räumen ihm alle Steine aus dem Weg, so dass er im Jahre 1961 im Alter von nur 43 Jahren als erster katholischer Präsident der USA in das Weiße Haus einzieht. Zu einem amerikanischen Mythos wurden die Kennedys nach Meinung des Autors allerdings erst dadurch, dass sich der Durchbruch des Fernsehens genau in der Zeit vollzog, in der die Kennedys im Weißen Haus ihr „Camelot“ zelebrierten und die ganze Nation am Leben der First Family teilhaben ließen.

Natürlich gab es zwischen der Medieninszenierung, der großen Politik für die Kennedy Brüder auch noch genug Zeit für Sexabenteuer aller Art, die den Präsidenten allerdings in eine unappetitliche Berührungsnähe mit der Mafia brachte. In diesem Kontext muss die Affäre der Kennedys (Jack und Joe – echte Brüder teilen eben alles!) mit Marilyn Monroe in einem besonders obskuren, fast kriminellen Licht erscheinen Übrigens hatten die Frauen im Kennedy Clan, von Rose über Jackie bis Ethel ganz generell nichts zu lachen: sie waren auf die Öffentlichkeit und die Fortpflanzung abonniert, die Leidenschaft lebten die Herren anderswo aus. Absolut ernüchternd auch, was von Rimscha über die Beziehungen der Brüder zur Mafia schreibt, der offenbar in den Plänen der Kennedys eine Jokerrolle bei der Ermordung von Castro zukommen sollte.

Mit der Ermordung JFKs in Dallas scheint der Aufstieg der Kennedys abrupt zu enden – Bobby Kennedy besitzt bei weitem nicht die Aura seines Bruders, und ehe er sich versieht, findet er sich durch den verhassten Lyndon B. Johnson in jeder Beziehung ausgebootet. Erst seine Hinweindung zu den Minderheiten des Landes, seine enthusiastische Entdeckung der Bürgerrechtsfrage ab 1966 und seine Ermordung im Vorwahlkampf von 1968 machen aus ihm einen zweiten Mythenträger, der die Phantasie der Massen beflügelte – wobei von Rimscha mit Fug und Recht bezweifelt, ob Kennedy den Wahlkrampf gegen Nixon 1968 tatsächlich gewonnen hätte.

Bei dem dritten Bruder, Teddy Kennedy, dem „dicken“ Kennedy, der schon in der Schule von seinen Mitschülern gehänselt wurde, kann man das beobachten, was Max Weber als die „Veralltäglichung des Charismas“ beschreibt. Seit Ted Kennedys Fahrerflucht in der Bucht von Chippaquaddick und dem Tod seiner Liebesgespielin war er politisch erledigt. Müde und verspätete Versuche, sich für höhere Ämter als den des Senators von Massachusetts nominieren zu lassen, schlugen fehl, so dass mit ihm und seiner Abdriftung in die äußerste linke Ecke der demokratischen Partei der Kennedy Mythos zu enden schien. Doch nur scheinbar, wie von Rimscha meint, denn als der letzte Träger des „Mythos von Camelot“, JFK jr. in der Blüte seiner Jahre 1999 mit seinem Flugzeug ins Meer stürzte und starb, erstarrte die Nation noch einmal wie schon in den sechziger Jahren.

Das Buch endet schließlich mit einer Schilderung der bescheidenen politischen Erfolge von Kennedys der zweiten Reihe, aber auch mit einer Auflistung all der Drogen- und Sexskandale, in die die Bobby-Kinder und -Neffen verwickelt wurden. So entpuppen sich am Ende die Kennedys als durchaus durchwachsende Sippe, aus der nur die Ausnahmeerscheinung JFK sein einnehmendes Wesen und sein Bruder Bobby durch die Hoffnungen herausragte, die er in den Minderheiten erweckte. Von Rimscha erzählt all das sprachlich unambitioniert und ohne sonderliche Anteilnahme, was in meinen Augen ein Vorzug ist, auch wenn diese Methode beim Leser eine Bereicherung und Verarmung zugleich erzeugt – eine Bereicherung an Information und Durchblick, eine Verarmung an Illusion und Gutgläubigkeit. Der Mythos bleibt dabei auf der Strecke und das ist wahrscheinlich auch gut so.